Soziales und Beteiligung:
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Armut: Wissen kompakt
Armut bedeutet, dass Menschen nicht die Teilhabemöglichkeiten haben, die in einer Gesellschaft als normal gelten, und zugleich materiellen Mangel erleiden.
Position der Diakonie Deutschland zu Armut
Die Diakonie will Menschen, die arm sind oder davon bedroht, arm zu werden, unterstützen und ihnen helfen, einen Ausweg aus der Armut zu finden. Eine Verantwortung der gesamten Gesellschaft ist es, die für die Armutsbekämpfung nötigen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Das Steuer- und Abgabensystem muss so gestaltet sein, dass eine aktive Umverteilung im Sinne der Herstellung von Chancen für Benachteiligte und sozial Ausgegrenzte gelingen kann. Die dafür nötigen finanziellen Mittel müssen bereitstehen.
Die Diakonie Deutschland unterstützt in einem breiten Verbändebündnis einen politischen Kurswechsel: „Die Krise bewältigen, Zukunft gestalten, Reichtum umverteilen.“ Gemeinsam fordern die Unterzeichnenden die „Sicherung und Stärkung des Sozialstaates sowie massive Investitionen in den sozial-ökologischen Umbau unserer Wirtschaft und Gesellschaft.“ Im Papier heißt es weiter: „Wir müssen den vorhandenen Reichtum gerecht verteilen und Gemeinwohl vor Profit stellen.“ Nach Angaben der Initiatoren repräsentieren die beteiligten Verbände über zehn Millionen Menschen.
Ein zentraler Anspruch der Diakonie ist, dass alle Menschen für sich selbst und die eigene Familie sorgen und gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Der Zugang zu Bildung ist dafür eine entscheidende Voraussetzung. Kinder und Jugendliche brauchen gute Bildungs- und Betreuungsmöglichkeiten sowie pädagogische Angebote von Anfang an, damit sie nicht in den Kreislauf von Armut und Ausgrenzung geraten. Die Diakonie fordert, die Sozial- und Bildungs-Infrastruktur auszubauen und weitgehend beitragsfrei zu gestalten.
Die Diakonie Deutschland kritisiert die widersprüchliche Ausgestaltung der familienpolitischen Leistungen in Deutschland. Deswegen fordert die Diakonie Deutschland gemeinsam mit anderen Verbänden die Einführung einer Kindergrundsicherung, die die existenzsichernden Leistungen für Kinder und Jugendliche zusammenführt und umso höher ist, je stärker der Bedarf. Weiterer Handlungsbedarf besteht für Kinder mit getrennt lebenden Eltern. Deren Bedarf ist höher als bei Kindern, die gemeinsam mit beiden Elternteilen leben. Viele Ausgaben lassen sich nicht einfach tageweise aufteilen. Deswegen schlägt die Diakonie die Einführung eines Umgangsmehrbedarfes vor, der nach Anwesenheitstagen in den jeweiligen Haushalten gestaffelt ist, insgesamt aber höher als bei Familien, in denen beide Eltern und die Kinder gemeinsam an einem Ort leben.
Die Finanzierung der kommunalen Daseinsfürsorge muss dauerhaft gesichert werden. Weitere Steuersenkungen auf Kosten der sozialen Infrastruktur und der Kommunen, die diese anbieten, darf es nach Ansicht der Diakonie nicht geben. Wo den Kommunen nicht mehr ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, um soziale Angebote und Hilfen, aber auch Schwimmbad, Bibliothek, Freizeitmöglichkeiten oder Kinderbetreuung zu gewährleisten, kann auch kein Gutschein weiterhelfen, mit dem der kostenlose Zugang ermöglicht werden soll.
Die Diakonie setzt sich dafür ein, Existenzsicherung neu zu denken. Dazu gehört eine sanktionsfreie Existenzsicherung, die ein menschenwürdiges Leben ermöglicht. Existenzsicherung sollte nicht nur eine fortdauernde finanzielle Unterstützung sein, sondern die soziale Teilhabe der Menschen verbessern und Perspektiven über den Leistungsbezug hinaus aufzeigen. Dazu gehört auch eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die den Bedürfnissen und Fähigkeiten der Menschen mit Respekt begegnet. Neben der Gewährleistung des Existenzminimums sollten flächendeckend Angebote der allgemeinen Sozialberatung und anreizorientierte arbeitsmarktpolitische Angebote stehen.
Auch kirchliche Hilfen müssen so gestaltet sein, dass sie dazu beitragen, Hilfebedürftigkeit zu überwinden und weder abhängig machen noch entmündigen. Darum sind Angebote wie die Tafeln keine Dauerlösung und können den Sozialstaat und eine teilhabeorientierte Sozialpolitik nicht ersetzen.
Weitere Informationen
Lesen Sie mehr zu Armutsrisiko und verdeckter Armut, zu den Ursachen und aktuellen Entwicklungen von Armut in unserem aktualisierten "Wissen Kompakt"
Grundeinkommen
Die Diakonie setzt sich in ihrem Selbstverständnis als Anwältin für Unterprivilegierte ein und entwickelt Vorschläge für Reformen im Sozialstaat, die soziale Sicherheit für alle gewährleisten. In diesem Zusammenhang hat sie im Rahmen einer intensiven mehrjährigen verbandsinternen Diskussion ihre Positionen zu Konzepten eines Grundeinkommens geklärt. Die Materialien zum Projekt stehen hier zur Verfügung.
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