Bezahlbaren Wohnraum zu finden ist insbesondere in den Ballungszentren selbst mit mittlerem Einkommen kaum mehr möglich. Am Wohnungsmarkt strukturell Benachteiligte z.B. Menschen mit Bedarf an Wohnraum mit Anbindung an Assistenz und Pflege, junge Erwachsene aus Stationärer Jugendhilfe und Wohnungslose haben es besonders schwer, eine Wohnung zu finden.
Die Diakonie Deutschland hat sich in die aktuellen Debatten um die Ausgestaltung der Neuen Wohngemeinnützigkeit aktiv eingebracht, unter anderem mit dem Positionspapier „Wohngemeinnützigkeit und Gemeinwohlwohnungen – 8 Bausteine aus der Sicht der Diakonie Deutschland“. Darin empfiehlt die Diakonie Deutschland die Ausgestaltung der Neuen Wohngemeinnützigkeit entlang der Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts – dies aus der Erfahrung des erfolgreichen und verantwortungsvollen Wirtschaftens von ca. 33.000 gemeinnützigen diakonischen Einrichtungen. Außerdem beschreibt das Positionspapier die Voraussetzungen, unter denen Kirche und Diakonie wohngemeinnützige Vermieter*innen werden könnten.
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Wiedereinführung der neuen Wohngemeinnützigkeit ist ein Instrument, um dauerhaft bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann. Grundgedanke der Wohngemeinnützigkeit ist, dass ein Teil des Wohnungsbestandes der Spekulation und überzogener Renditeerwartung entzogen wird und dadurch Mieten – auch im schon errichteten Bestand –bezahlbar werden und dauerhaft bleiben. Denn anders als bei Sozialwohnungen fallen in der Wohngemeinnützigkeit die öffentlich geförderten Wohnungen im Laufe der Zeit nicht wieder aus der Mietpreisbindung heraus.
Am 26. 04. hat sich im Deutschen Bundestag der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mit der Neuen Wohngemeinnützigkeit befasst. Dabei wurde deutlich, dass die Wohnungswirtschaft die Wohngemeinnützigkeit ablehnt und sich stattdessen eine höhere Neubauförderung wünscht. Diese Position wird teilweise auch von kirchlichen Wohnungsunternehmen vertreten – diese teilen die Position der Diakonie Deutschland nicht. Seitens der CDU wurde eingeräumt, die Wohnungsbaubranche lehne eine Fokussierung der Förderung auf Wohngemeinnützige ab. Auch die FDP steht der Wohngemeinnützigkeit eher kritisch gegenüber, stellt sie unter den Vorbehalt der Finanzierbarkeit und würde lieber die Subjektförderung wie Wohngeld und Kosten der Unterkunft erhöhen, als mit einer Objektförderung in der Wohngemeinnützigkeit Renditeerwartungen der Wohnungswirtschaft zu begrenzen.
Die Diakonie Deutschland setzt sich mit dem Projekt „Bezahlbar wohnen im diversen Sozialraum“ vertieft mit Fragen der Wohnungspolitik auseinander. Dabei werden auch Themen wie der Umgang von Kirche und Diakonie mit eigenen Immobilien bearbeitet.
Bezahlbar wohnen - Infoportal - Diakonie Deutschland
