Die aktuelle Krisensituation ist insbesondere für in Armut lebende Menschen eine große Herausforderung. Sie verschärft grundsätzliche Probleme mit dem bisherigen paternalistischen und sanktionsbewehrten Hartz-IV-System, die mit dem Sanktionsmoratorium bisher nur abgemildert werden.

Notwendig sind zum einen kurzfristig und unbürokratisch wirksame Krisenhilfen. Darauf hatte die Diakonie bereits in der Bundestagsanhörung zum Kinder-Sofortzuschlag hingewiesen und arbeitet weiter an ihrem Konzept für einen Notlagenparagraf in den Sozialgesetzbüchern. Zum zweiten ist ein neues und die Menschen respektierendes System der Existenzsicherung nötig. Wir sind gespannt auf die ersten Entwürfe zum Bürgergeld, die noch im Sommer kommen sollen.

Vorschläge für ein besseres Leistungssystem gibt es genug. Vor der Bundestagswahl hatten wir mit unserem Positionspapier „Existenzsicherung neu denken“ eine umfassende Alternative zu Hartz IV vorgestellt. Nun liegt auch das zusammengefasste Ergebnis unseres  „Projekt Grundeinkommen“ vor. Es stellt unser Konzept für eine neue Existenzsicherung in einen breiteren Zusammenhang. Auch die weiteren Materialien zum Projekt stehen zu Ihrer Information und für weitere Diskussionen zur Verfügung.

Kontakt
Michael David, Diakonie Deutschland